Nutzungsbedingungen
1. Einleitung
1.1 Der Zutritt zu und die Nutzung dieser Website unterliegen den nachfolgend aufgeführten Nutzungsbedingungen. Diese Website wird von The Swatch Group (Österreich) GmbH , ARES Tower, Donau-City-Strasse 11, 18.Stock, 1220 Wien (nachfolgend „Swatch“ genannt) betrieben. Hierbei handelt es sich um ein mit der The Swatch Group AG, Biel, Schweiz verbundenes Unternehmen.
1.2 Sie können diese Nutzungsbedingungen jederzeit auf dieser Website von Swatch einsehen und diese Nutzungsbedingungen auch in PDF-Form herunterladen, indem Sie hier klicken. Zum Lesen benötigen Sie dann das kostenfreie Programm Adobe Reader, welches Sie unter www.adobe.at erhalten. Wir empfehlen Ihnen, sich diese Nutzungsbedingungen auszudrucken.
1.3 Die bloße Bereitstellung der Dienste im Internet durch Swatch ist ausdrücklich kein Angebot zum Vertragsabschluss mit einem Nutzer. Für das Zustandekommen von Kaufverträgen und deren Abwicklung gelten die Verkaufs- und Lieferbedingungen von Swatch, die in der jeweils aktuellen Fassung auf dieser Website verfügbar sind.
2. Nutzungserlaubnis
2.1 Sofern nichts anderes angegeben ist, besitzen Swatch oder andere Unternehmen des Swatch Group Konzerns das Urheberrecht und andere geistige Eigentumsrechte (z.B. Marken-, Patent-, Geschmacks- und Gebrauchsmusterrechte) an sämtlichen Informationen, Software, Dokumentationen, Daten, Datenstruktur, Dienstleistungen, Logos, Marken, Zeichnungen, Texten, Videodateien, Audiodateien, Bildern und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammen "Inhalte" genannt) auf dieser Website. Das Fehlen eines entsprechenden Vermerkes bedeutet jedoch nicht die Freiheit von Rechten von Swatch, anderen Unternehmen des Swatch Group Konzerns oder von Dritten.
2.2 Die Inhalte dieser Website dürfen ausschließlich zur privaten, und nicht kommerziellen Nutzung und auf folgender Grundlage heruntergeladen, angezeigt und/oder gedruckt werden, und zwar wenn und solange:
2.2.1 Dokumente oder verbundene Grafiken auf dieser Website nicht geändert, zerlegt oder übersetzt werden;
2.2.2 Grafiken auf dieser Website nicht getrennt von dem entsprechenden Text benutzt werden;
2.2.3 Urheberrechts- oder Copyrighthinweise jeglicher Art oder sonstigen Hinweise auf Eigentumsrechte oder andere Rechte, die in vom Nutzer heruntergeladenen Inhalten enthalten sind, von Ihnen beibehalten und wiedergegeben werden;
2.2.4 Der Quellcode oder die Struktur der Darstellungen, Inhalte und/oder Inhalte nicht ermittelt; und/oder
2.2.5 Unter Verwendung der Inhalte keine abgeleiteten Produkte hergestellt werden.
3. Haftungsausschluss
3.1 Swatch haftet für Schadenersatzansprüche aus Gewährleistung und sonstigen Rechtsgründen – insbesondere Ansprüche aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldungsabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen – nur, soweit Swatch oder ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruht. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. In diesen Fällen haftet Swatch auch bei einfacher Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen.
4. Links zu und von anderen Websites
4.1 Hyperlinks von dieser Website auf externe Seiten Dritter wurden bei ihrer Verlinkung von Swatch geprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Swatch ist die kontinuierliche inhaltliche Überwachung der verlinkten Websites jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird Swatch derartige Hyperlinks umgehend entfernen.
4.2 Die Herstellung von Hyperlinks zu dieser Website von Swatch darf nur zu privaten, nicht kommerziellen Zwecken erfolgen. Dabei sind das sog. „Deep Linking“, „Framing“, „In-Line Linking“ oder andere Arten der Einbindung von Teilen dieser Website von Swatch in Websites Dritter untersagt. Swatch lehnt jede Haftung bei Verstößen gegen diese Bedingungen ab.
5. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
5.1 Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Republik Österreich.
5.2 Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.
5.3 Mit Unternehmern wird als Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Rechtsstreitigkeiten die Zuständigkeit des für 1010 Wien zuständigen Gerichtes vereinbart. Swatch ist auch berechtigt, Ansprüche vor dem zuständigen Gericht am Sitz des Unternehmers geltend zu machen.
6. Salvatorische Klausel
6.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr durch eine solche wirksame zu ersetzen, die ihrem Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.
